Herzlich Willkommen
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
willkommen auf den Internetseiten des SPD-Ortsvereins Tuttlingen. Hier erfahren Sie alles Wissenswerte über die Tuttlinger SPD und über unsere politische Arbeit in Gemeinderat und Kreistag. Zögern Sie bei Fragen und Anregungen bitte nicht, uns zu kontaktieren. Wir freuen uns auf Ihr Interesse.
Christine Treublut
(Ortsvereinsvorsitzende)
Stellungnahme zu Neuwahlen
Eine Stellungnahme des Kreisbandes der SPD von Christine Treublut (Co-Kreisvositzende):
Es gibt gute Gründe, dass der Kanzler erst im Januar 2025 die Vertrauensfrage stellen wird: Die größte Oppositionspartei fordert zwar, dass der Kanzler bereits Anfang der nächsten Woche die Vertrauensfrage stellen solle, um dann nach dem Scheitern Neuwahlen bereits im Januar zu ermöglichen. Herr Merz kann froh sein, dass der Kanzler darauf nicht eingehen wird. Es gibt gute Gründe dafür, die letzten Bundestags-Tagungswochen des Jahres für Sacharbeit zu nutzen.
- Ohne verabschiedeten Haushalt werden nicht vorgeschriebenen Leistungen nicht erbracht. Das faktische Aus für viele Projekte, auch im Pflegebereich. Projektgebundene Zeitverträge werden nicht verlängert. Das Deutschlandticket wäre auch nicht mehr da.
- Die Vorbereitung von Wahlen ist zeitaufwendig. Vieles wird von Ehrenamtlichen neben ihrer Arbeit gemacht. In manchen Wahlkreisen sind noch keine Kandidaten gewählt. Die Listenparteitage müssen alle vorgezogen werden. Januar ist machbar. Aber in der Adventszeit? – Darauf ist kaum jemand vorbereitet.
- Mitarbeiter der Städte dürften in der Weihnachtszeit wahrscheinlich auf Urlaub verzichten oder Überstunden machen müssen, da natürlich sechs Wochen vor der Wahl Briefwahl beantragt werden kann.
- Das wäre machbar. Aber die Notsituation, die den Präsidenten dazu ermächtigt, den Bundestag vorzeitig aufzulösen, würde dadurch erst geschaffen.
- Fazit: Auch eine Minderheitsregierung kann vorübergehend sachbezogen arbeiten. Sozialdemokraten können das.
Mirko Witkowski bewirbt sich als Bundestagskandidat
Im September 2025 steht die nächste Bundestagswahl an. Doch bereits jetzt laufen in den Wahlkreisen die Vorbereitungen. Auf den Tag genau ein Jahr vor der Bundestagswahl, nämlich am Samstag, 28.September 2024, wird die SPD im Bundestagswahlkreis Rottweil-Tuttlingen ihren Kandidaten nominieren. Antreten wird der Vorsitzende des SPD-Kreisverbands Rottweil und SPD-Ortsvereinsvorsitzender Mirko Witkowski aus Schramberg.
Unsere neue Kreistagsfraktion
Bei der Kreistagswahl am 9. Juni 2024 wurden Vatche Kayfedjian (Trossingen), Thomas Berchtold (Mühlheim) und Manfred Mußgnug (Tuttlingen) für die SPD in den Kreistag gewählt. Der SPD Kreisverband dankt den Wählerinnen und Wählern für ihr Vertrauen und den zahlreichen Kandidierenden für ihr Engagement und die viele Arbeit im Wahlkampf. Ein besonderer Dank geht an die ausscheidenden Kreisrätinnen und Kreisräte Dieter Müller (Tuttlingen), Christa Krebs (Immendingen), Georg Sattler (Wurmlingen) und Marcus Kiekbusch (Aldingen).
Danke für Euer Vertrauen
Bei der Gemeinderatswahl am 9. Juni 2024 wurden Manfred Mußgnug, Susi Hein, Eva Zepf und Henner Lamm erneut in den Tuttlinger Gemeinderat gewählt. Der Ortsverein und die neue Fraktion danken den Wählerinnen und Wählern für ihr Vertrauen, den zahlreichen Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfern und natürlich allen Kandidierenden für ihr Engagement.
Neujahrsempfang mit Kevin Kühnert
Der Neujahrsempfang mit Generalsekretär Kevin Kühnert, MdB, in Tuttlingen war ein voller Erfolg. Nach Gesprächen mit Bauernvertretern aus der Region hielt Kevin ein Impulsreferat über die Demonstrationen für Demokratie und Vielfalt. Danach moderiertre Derya Türk-Nachbaur ein Gespräch mit Amtsträgern aus Stadt und Land. Der anschließende Sektempfang rundete den informativen Abend ab. So macht Parteiarbeit Spaß!
